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Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden wurde im Mai 2007 verabschiedet. Im deutschen Naturschutzrecht wird damit eine Verantwortlichkeit für Biodiversitätsschäden auf der Grundlage des Verursacherprinzips eingeführt.
Die vorliegende Publikation untersucht die Regelungen der Richtlinie für die Sanierung von Umweltschäden am Schutzgut Biodiversität, den nach FFH- und Vogelschutzrichtlinie geschützten Arten und natürlichen Lebensräumen. Analysiert werden die Bezüge zu den europäischen Naturschutzrichtlinien, welche etwa für die Bestimmung der Erheblichkeit von Bedeutung sind. Eine rechtsvergleichende Untersuchung beleuchtet die Wurzeln von Sanierungsbestimmungen der Umwelthaftungsrichtlinie im US-Recht und bietet eine wertvolle Hilfestellung für das Verständnis der komplexen Richtlinienvorgaben. Die Umsetzung im deutschen Recht sowie das Verhältnis der Umwelthaftung zu bestehenden Instrumenten des Naturschutzrechts werden untersucht und bewertet.
E-Book Content
Schriftenreihe Natur und Recht Band 9 Herausgegeben von Prof. Dr. Hans Walter Louis LL.M. (UC Los Angeles), Braunschweig und Ass. jur. Jochen Schumacher, Tübingen
Carolin Kieß
Die Sanierung von Biodiversitätsschäden nach der europäischen Umwelthaftungsrichtlinie
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Carolin Kieß, Bonn
Inauguraldissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechte der Universität Mannheim Gefördert durch das Stipendienprogramm der Deutschen Bundesstiftung Umwelt
ISBN 978-3-540-75919-5
e-ISBN 978-3-540-75920-1
DOI 10.1007/978-3-540-75920-1 Schriftenreihe Natur und Recht ISSN 0942-0932 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. © 2008 Springer-Verlag Berlin Heidelberg Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Herstellung: le-tex publishing services oHG, Leipzig Einbandgestaltung: WMX Design GmbH, Heidelberg Gedruckt auf säurefreiem Papier 987654321 springer.de
Vorwort
Die vorliegende Arbeit wurde im Frühjahrssemester 2007 von der Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre der Universität Mannheim, Abteilung Rechtswissenschaft, als Dissertation angenommen. Für die Drucklegung konnte die bis Ende September 2007 veröffentlichte Gesetzgebung, Literatur und Rechtsprechung berücksichtigt werden. Allen, die mich bei der Erstellung dieser Arbeit begleitet und unterstützt haben, möchte ich meinen herzlichsten Dank aussprechen. Dieser gilt insbesondere meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Hans-Joachim Cremer, für die Betreuung der Arbeit und viele wertvolle Anregungen. Herrn Prof. Dr. Kristian Fi