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Die parlamentarische Kontrolle des Auslandsnachrichtendienstes begann in Deutschland sehr früh. Mit der Übernahme der Organisation Gehlen als Bundesnachrichtendienst 1956, erhielt das Parlament die Aufgabe zu kontrollieren. In der Praxis blieb die Kontrolle hinter ihren Möglichkeiten zurück. Die wichtigsten Gründe lagen darin: Die Regierungskontrolle versagte zeitweise; die Parlamentarier besaßen keine verbrieften Rechte und nahmen ihre Aufgabe nicht immer wahr. Außerdem bestand ein verzweigtes Netz von Abhängigkeiten zwischen Politik und Geheimdienst. Die Arbeit zeichnet den Weg der Reformen nach und wertet dazu bisher unzugängliche Quellen aus.
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Stefanie Waske Mehr Liaison als Kontrolle Stefanie Waske Mehr Liaison als Kontrolle Die Kontrolle des BND durch Parlament und Regierung 1955 – 1978 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Gleichzeitig Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Philosophie an der Philipps-Universität Marburg. Einreichungsjahr: 2007 Als Dissertation angenommen am 30.10.2007 – Disputation: 30.10.2007 Gutachter: Prof. Dr. Dr. Wilfried von Bredow und Prof. Dr. Wolfgang Krieger 1. Auflage 2009 Alle Rechte vorbehalten © VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2009 Lektorat: Frank Schindler VS Verlag für Sozialwissenschaften ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v., Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN 978-3-531-16347-5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis........................................................................................ 10 Einleitung............................................................................................................ 11 1 Erste Kontakte Von der Organisation Gehlen zum Bundesnachrichtendienst, 29. Juni 1950 – 31. Dezember 1955 1.1 Werben für gute Beziehungen: Gehlens erste Kontakte zur Bonner Politik ......................................................... 25 1.2 Organisation Gehlen wird BND: Die Federführung liegt im Bundeskanzleramt .................................................... 28 1.3 Mitreden in Maßen: Die Übernahme durch die Abgeordneten ............................................................ 31 2 Schwieriger Start Die erste Phase der Regierung Konrad Adenauers, 1. Januar 1956 – 16. Oktober 1961 2.1 Entwicklung der exekutiven Kontrolle Termin mit „Dr. Schneider“: Staatssekretär Hans Globke empfängt Reinhard Gehlen..................................... 39 2.2 Entwicklung der parlamentarischen Kontrolle 2.2.1 ,Nur’ ein Haushaltsposten: die Gründung des BND durch das Parlament ............................................................................................................. 41 2.2.2 Ob prominenter Flüchtling oder Spionageverdacht: BND hilft FD